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Newsletter 2/2015 – März 2015

Armutsbekämpfung im Kanton Zürich

1. Zusammenkunft 2015 des ZRV-Forum50plus in Zürich.

Von Hans Rudolf Schuppisser, Vizepräsident ZRV

Die Sozialhilfe im politischen Kreuzfeuer
Die Sozialhilfe stellt das letzte Absicherungsnetz dar, wenn eine Person oder eine Familie über keine eigenen Mittel und Möglichkeiten mehr verfügt, um das Leben zu bestreiten. Vor nicht langer Zeit sorgte wieder einmal  ein vorbestrafter Tunichtgut und  Sozialhilfeempfänger mit Familie aus Regensdorf für Schlagzeilen. Solch krasse Einzelfälle werden von den Medien gerne tagelang ausgewalzt. Kein Wunder regen sich dabei viele Menschen auf und haben das Gefühl, in unserem Staat und besonders im Sozialwesen laufe alles schief. Ganz so einfach ist es nicht!

Für den ZRV traf es sich diesmal gut, dass der Amtschef des Kantonalen Sozialamtes, Ruedi Hofstetter, schon  lange zugesagt hatte, an diesem ersten Forum50plus des Jahres 2015 zum Thema „Armutsbekämpfung im Kanton Zürich“ zu referieren. Seine von wenigen informativen Folien unterstützten Ausführungen waren sehr interessant. Sie zeigten, wie anspruchsvoll die Armutsbekämpfung im grossen Ganzen und im Einzelfall ist. Sie hätten sicher eine grössere Zuhörerschaft verdient.

Die Armutsbekämpfung sorgt für gesellschaftliche Stabilität
Die Sozialhilfe wird im Kanton Zürich durch das Sozialhilfegesetz (SHG) geregelt. Sie beruht auf der alten Tradition der „Fürsorge“ und gewährt Bedarfsleistungen im Einzelfall. Sie  unterscheidet sich damit von den heutigen Sozialversicherungen des Bundes. Die Gemeinden haben nach Massgabe des SHG für die notwendige Hilfe an Personen, die sich in einer Notlage befinden, finanziell, materiell oder betreuend zu sorgen. Es geht zumeist um finanzielle Notlagen und wirtschaftliche Hilfe, aber nicht immer! Es gibt auch in der heutigen Gesellschaft noch andere Notlagen. Vor allem erfordert die heutige Mobilität der Bevölkerung eine Koordination zwischen den Gemeinden und Kantonen. Dazu stützt sich auch der Kanton Zürich auf die schweizweit anerkannten sog. SKOS-Richtlinien. Sie sorgen für gesellschaftliche Stabilität und verhindern den „Sozialtourismus“. Derzeit sind sie wieder einmal in Revision.

Altersvorsorge und Alterbeihilfen verhindern Altersarmut
Für die meisten Anwesenden war es neu zu hören, dass sich die Zunahme der jährlichen Sozialhilfekosten des Kantons Zürich ungefähr im Rahmen des Bevölkerungswachstums bewegt. Die Sozialhilfekosten pro Kopf der Bevölkerung  blieben seit einiger Zeit sogar einigermassen konstant. Der Anteil der Sozialhilfe an den Gesamtkosten für Soziale Sicherheit der Schweiz (147 Mia Fr. im Jahr 2012) machte nur 2,6 % aus. Das sind Netto - Ausgaben für Sozialhilfe von rund 2,37  Mia. Fr. gewesen; sie fallen traditionell auf Stufe Kanton oder Gemeinde an. Der höchste Anteil an Sozialhilfeempfängern findet sich heutzutage bei Kindern und Jugendlichen und bei den Geschiedenen. Für die Anwesenden war besonders beruhigend festzustellen, wie gering bei der Sozialhilfequote nach Altersklassen der Anteil der älteren Personen zwischen 62 und 79 Jahren ist. Selbst ab einem Alter von 80 Jahren steigt er nur noch wenig. In der Schweiz vermögen also die Altersvorsorge und die Altersbeihilfen die Altersarmut wirkungsvoll zu bekämpfen.  

In der allgemeinen Aussprache ging es stark um die Frage der Missbräuche und die Rolle der SKOS-Richtlinien im Vollzug. Dabei wies der Leiter des Sozialamtes darauf hin, dass sein Amt die Gemeinden im Vollzug unterstützt und die Heime für betreuungsbedürftige Personen selbst überwacht. Es ist  jedoch nicht für die KESB (Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden) zuständig, die der Justizdirektion unterstehen. Die Teilnehmenden dankten  dem Referenten mit einem warmen Applaus für seine gut verständlichen Ausführungen und seine Bereitschaft auch beim anschliessenden Apéro noch Fragen zu beantworten. noch Fragen zu beantworten.